Stadt Landau erläutert Abschiebung vom 20. November

Die Stadt Landau hat die Hintergründe zur Abschiebung eines 34-jährigen Mannes am 20. November dargestellt. Das Asylverfahren sei seit 2022 vollständig geprüft und mehrfach gerichtlich bestätigt worden. Seit Januar 2024 habe eine Aufforderung zur freiwilligen Ausreise vorgelegen; Fristen wurden mehrfach verlängert. Nach Angaben der Stadt legte der Mann keine Nachweise für Bemühungen um Reisedokumente oder eine freiwillige Rückkehr vor. Da die Ausreisedokumente am 24. November abliefen, sei der vollziehbare Bescheid im verfügbaren Zeitraum umgesetzt worden.

Der Vollzug erfolgte während eines regulären Vorsprachetermins in der Ausländerbehörde. Die Stadt betont, dass Abschiebungen in Landau grundsätzlich nicht nachts oder an sensiblen Orten wie Schulen, Kitas oder Krankenhäusern stattfinden. Vorwürfe einer Täuschung weist sie zurück: Der Termin sei rechtlich zulässig genutzt worden, Zusagen zu weiteren Duldungen habe es nicht gegeben.

Bürgermeister Lukas Hartmann erklärt, die Stadt habe eine rechtskräftige Entscheidung vollzogen. Hinweise auf Fehlverhalten der Ausländerbehörde ergäben sich laut interner Prüfung nicht.